Große Teile der Automobilindustrie haben zum Zwecke der Täuschung von Genehmigungsbehörden und Verbrauchern manipulative Abschalteinrichtungen erstellt, die in Software- oder Hardware-Einrichtungen von Fahrzeugen versteckt sind. Diese lassen auf dem Prüfstand deutlich niedrigere Messergebnisse im Hinblick auf gesundheits- und umweltschädigende Stickoxide (NOX) darstellen, als es ohne solche manipulative Einrichtungen der Fall gewesen wäre.
Dabei erkennt die Software standardisierte Testsituationen durch unnatürliches Fahrverhalten, wie zum Beispiel hohe Raddrehzahlen, obwohl sich das Fahrzeug nicht bewegt. Grundsätzlich ist eine solche Software, die Prüfsituationen erkennt, nicht verboten, damit beispielsweise Autos mit dem Schleuderschutz ESP problemlos getestet werden können.
Verboten ist hingegen die weiterführende Funktion, dass die Motorsteuerung und somit die Emissionen infolge der Testsituation manipuliert werden. Denn im Falle einer solchen Erkennung wird die Abgasaufbereitung des Fahrzeugs so optimiert, dass möglichst wenige NOX-Emissionen entstehen – also deutlich weniger Abgase als beim tatsächlichen Fahrbetrieb auf der Straße.
Diese Manipulationen haben langfristig dazu geführt, dass Fahrzeuge auf den Markt gebracht worden sind, die keine EU-Typgenehmigung hätten erhalten dürfen, weil sie die Grenzwerte im Hinblick auf Stickoxide – zumeist erheblich – überschreiten. Laut der US-Umweltbehörde EPA werden die Grenzwerte für Stickoxide bei den betroffenen Motoren um das 10- bis 40-fache überschritten.
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Auch wenn der Diesel-Abgasskandal erst im Jahr 2015 öffentlich aufgedeckt wurde, soll die Entscheidung zum Einbau der Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen bereits in den Jahren 2005 und 2006 in der Motorenentwicklung der VW-Zentrale in Wolfsburg gefallen sein. Zu dieser Zeit beschloss VW, den modernen Diesel auch in den Vereinigten Staaten einzuführen, um internationale Bekanntheit zu erlangen. Zunächst hatte dies vor allem Absatzprobleme zur Folge, da die strengen US-Abgasnormen kaum einzuhalten waren.
Infolgedessen planten die deutschen Hersteller die Einführung des „Clean Diesel“, der selbst die strengsten Grenzwerte für Schadstoffe unterschreiten sollte. Jedoch sei eingeweihten Mitarbeitern bereits klar gewesen, dass dies nur mit einer Manipulations-Software zu erreichen sei.
Aufgedeckt wurde der Diesel-Abgasskandal nicht etwa durch das zuständige Kraftfahrt-Bundesamt, den TÜV oder die DEKRA und ihre laufenden Überwachungspflichten und vorgeschriebenen Abgastests. Stattdessen brachten die amerikanischen Umweltschutzbehörden EPA und CARB in Zusammenarbeit mit der gemeinnützigen Organisation ICCT den Betrug ans Licht. Die ICCT versorgt Umweltbehörden regelmäßig mit wissenschaftlichen Analysen und testet in diesem Zuge auch den Schadstoffausstoß von Autos.
So gab es im Jahr 2014 die ersten Auffälligkeiten bei europäischen Diesel-Fahrzeugen. Die Tests wurden im Anschluss mit den gleichen Modellen in den USA wiederholt – hier überschritten insbesondere Fahrzeuge von Volkswagen die festgelegten Grenzwerte um ein Vielfaches. Volkswagen reagierte auf die Vorwürfe mit der Aussage, die Angelegenheit sei auf technische Mängel zurückzuführen und rief daraufhin freiwillig 500.000 Fahrzeuge zurück, um die Probleme zu beheben.
Weitere Tests ergaben jedoch, dass die Schadstoffwerte immer noch deutlich zu hoch waren und die Ursache nicht in einer technischen Störung lag. Letztlich konnten die Amerikaner somit nachweisen, dass eine manipulative Software verwendet wurde. Im September 2015 gab Volkswagen öffentlich die Manipulation der Abgaswerte bei Diesel-Fahrzeugen zu.
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Daten zum Fahrzeug angebenNachdem die hohen Emissionen zunächst für Europa nur für Fahrzeuge mit dem sog. EA189-Motor festgestellt werden konnte, der in Fahrzeugen mit bis zu 2 Liter Hubraum der Marken Volkswagen, Audi, Seat oder Skoda verbaut ist, kamen später noch weitere Manipulationen ans Tageslicht. Dazu gehört zum einen die Manipulation von AdBlue-Systemen in moderneren Euro 5-/Euro 6-Fahrzeugen und die Manipulation der AECD-Steuergeräte sowie die Lenkwinkelerkennung in Euro 6-Fahrzeugen.
Diese letzte Manipulation wird auch der Marke Porsche vorgeworfen. Sie betrifft Fahrzeuge des Typs Cayenne und Macan, möglicherweise auch Fahrzeuge des Typs Panamera.Die Volkswagen AG beteuert nach wie vor, die Abschalteinrichtung von EA189-Motoren sei nicht illegal im Sinne der EU-Gesetze. Der Automobilzulieferer Bosch wiederum, der die Software zu Testzwecken an VW geliefert haben soll, räumt allerdings ein, dass der Einsatz gesetzeswidrig sei.
Die Volkswagen AG und deren Tochterunternehmen Audi, Seat und Skoda sind jedoch beileibe nicht die einzigen Unternehmen, deren Produkte illegale Abschalteinrichtungen aufweisen.
Ähnliche Einrichtungen, die denselben Zweck verfolgen, finden sich auch in Fahrzeugen des Fiat Chrysler-Konzerns (Fiat, Jeep, Chrysler), wo eine zeitgebundene Umschaltung von einem sauberen in einen weniger sauberen Modus erfolgt. Fahrzeuge der Marke Mercedes Benz hingegen weisen ein temperaturgesteuertes Manipulationssystem auf (sog. Thermofenster).
Auch die Hersteller Hyundai, Ford, Opel, Renault und andere stehen im Verdacht, eine manipulative Software eingebaut zu haben, die dafür sorgt, dass auf dem Prüfstand die Grenzwerte eingehalten werden, was ohne die manipulative Software nicht möglich wäre.
Laut Aussagen der Volkswagen AG sind auch Benziner (Fahrzeuge mit Ottomotoren) von einer Manipulation der Kohlenstoffdioxid-Ermittlung betroffen. In Deutschland betrifft dies rund 98.000 Fahrzeuge. Da die Zahl der betroffenen Dieselfahrzeuge jedoch weit höher ist (etwa 2.461.000 in Deutschland), liegt das Hauptaugenmerk bei Berichten und Urteilen zu diesem Thema für gewöhnlich auf dem Dieselskandal.
Neben der Gesundheitsbeeinträchtigung und der Umweltverschmutzung gehören auch Wertverlust, Dieselfahrverbot und Stilllegung des Fahrzeugs samt Verlust des Versicherungsschutzes zu den denkbaren Folgen des Abgasskandals. Geschädigte erhalten zumeist einen Brief, in dem die kostenlose Nachrüstung des Diesel-Fahrzeugs angeboten wird. Diese Rückrufaktion wurde vom Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg für alle Autos mit illegaler Motorsteuerung angeordnet. Allerdings warnen unter anderem der ADAC und das Kraftfahrt-Bundesamt selbst vor Motorschäden oder negativen Auswirkungen auf Motor und Kraftstoffverbrauch nach der Umrüstung.
Die Wirkungsweise der Software Updates, die als Nachrüstung angeboten werden, führt in aller Regel erstaunlicherweise nicht dazu, dass nach dem Software Update die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden. Zudem stellen die Software Updates einen erheblichen Eingriff in ein System dar, das für diesen Eingriff nicht konzipiert wurde. Es bedarf daher eines weit häufigeren „Freibrennens“ des Abgasrückführungssystems, um Schäden am Abgasreinigungs-, Abgasrückführungs- und innermotorischen Systems abzuwenden. Da ein solches „Freibrennen“ nur mit warmem Motor auf längeren Fahrten erfolgt, stellt sich bei typischen Kurzstreckenfahrern häufig schon nach kurzer Zeit das Problem verrußter AGR-Ventile ein, gefolgt von defekten Rußpartikelfiltern und Dieselkatalysatoren bis hin zum kapitalen Motorschaden durch Versottung. Vor diesen Folgen warnt auch das norditalienische Testlabor Vela, das die Software Updates für die Europäische Kommission einer Untersuchung unterzogen hat.
Für den Fall, dass das Software Update nicht aufgespielt wird, besteht ein relativ hohes Risiko, dass die Straßenverkehrsbehörde die Fahrzeugstilllegung androht. Auch im Falle anwaltlicher Intervention sind die Erfolgsaussichten einer Abwendung der Stilllegung derzeit bei lediglich rund 50 %.
Als Betroffener des Abgasskandals können Sie sowohl gegen den Verkäufer als auch den Hersteller des Fahrzeugs vorgehen. Gegen den Hersteller bestehen deliktische Schadensersatzansprüche, sofern ein Schaden eindeutig nachgewiesen werden kann. Der Verkäufer muss nur Schadensersatz leisten, wenn er selbst den Schaden zu verschulden hat. Darüber hinaus besteht beim Verkäufer das Recht auf Nachbesserung, Minderung sowie den Rücktritt vom Kaufvertrag. Beim Rücktritt vom Kaufvertrag bekommen Sie durch Rückgabe des betroffenen Fahrzeugs den Kaufpreis erstattet, meist abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die bereits gefahrenen Kilometer. Für Betroffene ist der Rücktritt eine gute und einfache Möglichkeit, sich der Probleme im Rahmen des Dieselskandals zu entledigen. Die annähernd selbe Rechtsfolge hat die Durchsetzung deliktischer Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller.
Beziehen Sie in jedem Fall eine professionelle Beratung durch erfahrene Anwälte im Abgasskandal, um sich Ihre Handlungsmöglichkeiten zu erschließen. Wir vertreten rund 9000 Mandanten, die vom Abgasskandal betroffen sind, und haben circa 1000 Mandanten den geltend gemachten Betrag für ihr Fahrzeug erstritten. Täglich kommen durchschnittlich 30 bis 40 entschädigte Mandanten hinzu.. Unsere beeindruckende Urteilssammlung mit Urteilslandkarte jetzt ansehen! Machen Sie von Ihrem Recht Gebrauch, um nicht auf dem eingetretenen Schaden sitzen zu bleiben! Bedenken Sie dabei, dass es keinen Grund zur Annahme gibt, dass der galoppierende Wertverlust nicht weiter fortschreitet.
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