OLG-Beschlüsse: Alle drei NRW-Oberlandesgerichte bescheinigen den Klagen im Abgasskandal überwiegende Erfolgsaussichten

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EA 189 - der bekannteste Skandalmotor

Der EA 189 ist einer der meistverbautesten Motoren in der Geschichte des VW-Konzerns. EA steht für Entwicklungsabteilung, 189 ist die interne Bauartnummer. Dieser Dieselmotor, den es in verschiedenen Hubraumvarianten gibt, ist als besonders verbrauchsarm, zuverlässig und umweltschonend angepriesen worden.

Die amerikanische Umweltbehörde EPA hat in der Softwaresteuerung allerdings eine unzulässige Abschalteinrichtung im Sinne des einschlägigen Rechts gefunden. Auch das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt hat in einem bestandskräftigen, also nicht mehr angreifbaren Verwaltungsakt (Bescheid) festgestellt, dass diese Abschalteinrichtung der einschlägigen Typzulassungsverordnung widerspricht. Nach der StVZO ist die für diese Motoren des Typs EA 189 erteilte Typgenehmigung deshalb erloschen. Die Rückrufaktion als Auflage zu dem - erloschenen - Verwaltungsakt greift ins Leere. Sie ist rechtswidrig und ändert nichts an der mangelnden Genehmigung.

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Die in Fahrzeugen mit einem EA 189-Motor enthaltene Software stellt nach Auffassung von Volkswagen keine unzulässige Abschalteinrichtung, nach europäischem Recht, dar. Die Wirksamkeit der Abgasreinigungsanlage wird in diesen Fahrzeugen gerade nicht reduziert, was jedoch tatbestandliche Voraussetzungen für das Vorliegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung im rechtlichen Sinne wäre.
Obwohl diese von Volkswagen vertretene Rechtsansicht von der rechtlichen Bewertung des Kraftfahrt-Bundesamts abweicht, hat Volkswagen sich bewusst dazu entschieden, gegen den Bescheid des Kraftfahrt-Bundesamtes vom 15. Oktober 2015 keinen Widerspruch einzulegen. Volkswagen möchte – im besonderen Interesse der Kunden – mit den Regulierungsbehörden wie dem Kraftfahrt-Bundesamt konstruktiv und kooperativ Hand in Hand zusammenarbeiten, um den abgestimmten Maßnahmenplan so schnell wie möglich umzusetzen. Diese intensive Zusammenarbeit soll gerade nicht durch eine streitige Auseinandersetzung belastet werden.

  • Nicolai Laude
    VW-Presseabteilung

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